Regierungserklärung von Staatsminister Aiwanger zur Zukunft der bayerischen Wirtschaft

München. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat die Maßnahmen von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zur Unterstützung der bayerischen Wirtschaft während der Corona-Pandemie gewürdigt. Fraktionschef Florian Streibl sagte am Mittwoch in seiner Rede zur Regierungserklärung des stellvertretenden Ministerpräsidenten, dass es Aiwanger trotz der nie dagewesenen Ausnahmesituation gelungen sei, die Wirtschaft zu stabilisieren und auf die Zukunft auszurichten. „Aiwanger hat wichtige Transformationsprozesse angestoßen, die langfristig einen entscheidenden Beitrag zur Sicherung des Wohlstands in Bayern leisten werden“, so Streibl. Beispielhaft nannte er die geplanten Investitionen in Forschung und Entwicklung Künstlicher Intelligenz, dem Quantencomputing und der Robotik.

Die Auftragseingänge in der Industrie erholten sich langsam und die Arbeitslosenquote sei trotz des coronabedingten Anstiegs die niedrigste aller Bundesländer, fasste Aiwanger die aktuelle Lage der Wirtschaft in seiner Regierungserklärung zusammen. „Diese positive Entwicklung belegt, dass wir mit unserer umsichtigen sowie entschlossenen Corona-Politik den richtigen Weg eingeschlagen haben“, so Streibl weiter. Der Fraktionschef verwies in diesem Zusammenhang auf den Rettungsschirm des Wirtschaftsministeriums, der bereits Mitte März angelaufen und mit seinem umfangreichen Maßnahmenpaket sogar zum Vorreiter für den Bund geworden sei. „Damit haben wir FREIE WÄHLER der Wirtschaft in Bayern zu einem raschen Neustart verholfen.“

Der wirtschaftspolitische Sprecher Manfred Eibl betonte, dass der beginnende Aufschwung vor allem dem vorausschauenden und beherzten Handeln des Wirtschaftsministers – etwa durch den frühen Start der Corona-Soforthilfen in Bayern – zu verdanken sei. „Aiwanger hat später allen Kritikern zum Trotz mit seinem Ruf nach Lockerungen dafür gesorgt, dass nicht zu vielen Betrieben die Existenzgrundlage entzogen wurde – er hat damit viele Arbeitsplätze gerettet.“ So habe der Wirtschaftsminister nicht nur frühzeitig eine Maskenpflicht im Einzelhandel und im ÖPNV gefordert, sondern sich auch erfolgreich für die Öffnung von Geschäften mit mehr als 800 Quadratmetern Ladenfläche eingesetzt. „Sein Appell, einen Zeitplan für Gasthäuser vorzulegen und den Tourismus für Gäste wiederzueröffnen, wurde ebenso umgesetzt – wenn auch nicht ganz so schnell, wie wir FREIE WÄHLER uns das vom Koalitionspartner gewünscht hätten“, sagte Eibl.

Auch die Landtagsfraktion habe bereits im April ein Szenario mit konkreten Maßnahmen zum Ausstieg aus dem Lockdown und dem Umgang mit einer zweiten Welle entworfen. „Dafür sind wir seinerzeit belächelt worden – und wissen heute: Was wir gefordert haben, war nicht nur richtig, sondern hat auch einen entscheidenden Beitrag dazu geleistet, der Wirtschaft in Bayern frühzeitig zu einem erfolgreichen Neustart zu verhelfen.“ Nun gelte es, auf dem Erreichten aufzubauen und die Weichen für die Zukunft zu stellen. Dazu gehöre, wieder stärker auf regionale Wirtschaftskreisläufe zu setzen, gleichzeitig aber gezielt in innovative Unternehmen und Start-Ups zu investieren, „um den Wirtschaftsstandort Bayern fit für die Zukunft zu machen“, so Eibl abschließend.