Regierungsfraktionen bringen Haushalt 2021 auf den Weg

Bernhard Pohl, haushaltspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zum Finanzausgleichgesetz und zum Haushaltsplan 2021 im heutigen Plenum des Bayerischen Landtags:
 
„Unsere Forderungen an den Haushalt 2021 sind in vollem Umfang erfüllt. Er folgt drei maßgeblichen Zielen: Die Spitzenposition des Freistaats auf dem Gebiet von Wirtschaft und Wissenschaft weiter zu festigen, Krisenresilienz zu stärken und gewachsene Strukturen zu erhalten. Corona zeigt uns deutlich: Während manche nur von Verantwortung für künftige Generationen reden, schaffen wir hierfür bereits die Voraussetzungen – und haben das auch schon in den letzten Jahrzehnten getan. Denn unsere Eltern und Großeltern haben eine hervorragende Basis geschaffen, um für Krisen gerüstet zu sein. Wirtschaftlicher Wohlstand, exzellente medizinische Versorgung und stabile Staatsfinanzen sind beste Voraussetzungen für eine gute Krisenbewältigung – gepaart mit einem starken Zusammenhalt der Menschen in der Gesellschaft. Und das unterstützen wir auch weiterhin durch gezielte Investitionen in Ehrenamt, Vereine, Sport und Kultur. Ein Herzstück dieses Haushalts ist die Hightech-Agenda: Wir werden hier auf Grundlage einer starken Wirtschaft und unserer Spitzenstellung in Forschung und Entwicklung zur Lösung von Zukunftsfragen der Menschheit beitragen. Nicht Verbot und Verzicht, sondern weltweit einsetzbarer technologischer Fortschritt ist unsere Antwort auf globale Herausforderungen. So definieren wir Verantwortung gegenüber den Menschen in Bayern und auch der ganzen Welt.“