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Florian StreiblFlorian Streibl
17.12.2020

Verärgerung über Söders unangemessene Kritik an Kultusminister Piazolo

Streibl: In einer Koalition stellt man sich keine Ultimaten!

München. In der Debatte um das Distanzlernen in Bayern und den zeitweisen Ausfall der Online-Lernplattform mebis hat sich die FREIE WÄHLER-Fraktion verärgert über den Koalitionspartner CSU gezeigt. Fraktionsvorsitzender Florian Streibl sagte am Donnerstag im Landtag, die Kritik von Ministerpräsident Söder und Staatskanzleichef Florian Herrmann an Kultusminister Michael Piazolo sei unfair, unpassend und zeuge von amngelndem Verständnis. Er weise sie in aller Entschiedenheit zurück. „In einer Koalition arbeitet man zusammen und stellt sich keine gegenseitigen Ultimaten oder verteilt Schuldzuweisungen“, so Streibl. „Darauf haben wir im August, als Ministerpräsident Söder und Gesundheitsministerin Huml wegen der Corona-Test-Pannen schwer unter öffentlichem Beschuss standen, selbstverständlich verzichtet.“
 
Die Lage an den bayerischen Schulen sei aktuell zweifelsohne eine extreme Herausforderung für Schüler, Eltern und Lehrer. „Diese nie dagewesene Pandemie ist eine Situation, die alle Bildungsminister in der Bundesrepublik Deutschland gleichermaßen vor Probleme stellt. Deshalb stände es der CSU gut zu Gesicht, jetzt die Schärfe aus der Debatte zu nehmen.“ Streibl erklärte weiter, vor dem FREIEN WÄHLER Piazolo habe die CSU mehr als sechzig Jahre lang ununterbrochen die Verantwortung für das Bildungsministerium gehabt. „Damit trägt auch sie eine erhebliche Mitverantwortung für die nun zutage tretenden Defizite bei der Digitalisierung des bayerischen Bildungswesens.“
 
Die bildungspolitische Sprecherin Eva Gottstein ergänzt, das System mebis funktioniere im Vergleich zu anderen Lernsystemen vergleichsweise gut: „In den vergangenen Tagen sind in mindestens sieben anderen Bundesländern Ausfälle* dokumentiert worden – wir in Bayern meistern das digitale Distanzlernen recht passabel.“ Gottstein verweist darauf, dass mebis nicht für die jetzige Situation entwickelt worden sei. „Deshalb müssen die bestehenden Schwächen zügig behoben und das System an die jetzigen Herausforderungen angepasst werden.“
 
Mit MS-Teams stelle das Kultusministerium jedoch ein weiteres Instrument zur Verfügung, deshalb hänge Distanzlernen in Bayern nicht allein von einer Lernplattform ab. „Diesen Weg werden wir zügig weitergehen. Es ist aber nicht zielführend, Kultusminister Piazolo mitten in der Corona-Pandemie zum alleinigen Sündenbock für Probleme der vergangenen Tage zu machen.“
 
*Hinweis: Eine von der Onlineplattform WELT.de durchgeführte Recherche zu Störfallmeldungen von Lernplattformen anderer Bundesländer finden Sie HIER: www.welt.de/politik/deutschland/article222648266/Lockdown-und-Schule-Lernplattformen-in-mehreren-Laendern-brechen-zusammen.html

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